Als Ministerpräsidentin Dreyer am Dienstagabend, 5. Januar 2021, in der Pressekonferenz zur Zukunft an den Schulen gefragt wurde, zeigte sie sich ratlos.
Dazu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit der Versteifung auf die Inzidenzwerte haben sich die Bundesregierung sowie die Landesregierungen in der Bildungspolitik in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nun nicht mehr herausfinden. Der Zusammenbruch der Lernplattform Moodle hat gezeigt, dass der Fernunterricht nicht geeignet ist, das Recht auf Bildung zu verwirklichen. Das weiß auch die Ministerpräsidentin. Bildungsministerin Hubig hat mehrfach betont und im Ausschuss mit Zahlen untermauert, dass unsere Schulen keine Infektionstreiber sind. Deshalb müssen unsere Schulen schnellstmöglich wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren. Andernfalls besteht die Gefahr, dass leistungsschwache Schüler immer weiter zurückfallen und die Bildung unserer Kinder schweren Schaden nimmt.“
Michael Frisch (AfD) ergänzt: „Ministerpräsidentin Dreyer fehlt offenbar der Mut zur Öffnung der Schulen. Auch vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Volker Wissing ist in dieser Sache nichts zu hören, obwohl er die gestrigen Beschlüsse als FDP-Generalsekretär scharf kritisierte. In der Landesregierung trägt er diese Maßnahmen offenkundig mit. Diese Doppelzüngigkeit muss ein Ende haben!“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
