Michael Frisch (AfD) zur Aktuellen Debatte: Bildungspolitik der Landesregierung setzt auf PR-Aktionen statt auf erfolgreiche Problemlösungen

Bildungspolitik zwischen Sommerschule und Corona-Chaos

Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Kopflos ins neue Schuljahr: Die Bildungspolitik der Landesregierung zwischen Sommerschule und Corona-Chaos“ erklärt Fraktionsvize Michael Frisch: „Ob Schülertransport, Sommerschule oder langfristige Konzepte: Die Bildungspolitik dieser Landesregierung ist mehr Schein als Sein. Ein besonders krasses Beispiel hierfür ist die Sommerschule. Eine Mogelpackung, die in erster Linie der Selbstdarstellung der Ministerin dient. Es ist bezeichnend, dass Frau Hubig im Juli im Bildungsausschuss selbst einräumen musste, die Sommerschule sei keine Schule, sondern ‚eine Ferienbetreuungsmaßnahme mit Bildungscharakter‘. Dem selbst gesteckten Anspruch einer systematischen Aufarbeitung von Corona-bedingten Defiziten wird dieses Projekt jedenfalls nicht annähernd gerecht.

Auch beim Thema Schülertransport bietet hat die Landesregierung ein schlechtes Bild. Anstatt durch rechtzeitige Vorsorge für angemessene und dem Gesundheitsschutz dienliche Lösungen zu sorgen, hat man Chaos produziert: an den Haltestellen zurückgelassene Schüler, genervte Busfahrer, gestresste Kinder, besorgte Eltern, Empörung in den sozialen Netzwerken, zusätzliche Kosten für die Kommunen. Gleichzeitig preist die Ministerpräsidentin den Verleih von Laptops an Schüler aus einkommensschwachen Familien als bildungspolitische Wunderwaffe ihrer Partei an.

Das alles zeigt: Statt die über Jahrzehnte angewachsenen Probleme an der Wurzel zu packen und zu lösen, setzt die Bildungspolitik der Landesregierung lieber auf PR-Aktionen und gibt einfache Antworten auf komplexe Fragen. Viel heiße Luft um wenig Qualität. Das reicht nicht aus, um Rheinland-Pfalz zukunftsfähig zu machen.

Michael Frisch, MdL ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz