Mit einem „Brückenlockdown“ will der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet die dritte Corona-Welle bekämpfen und die Zeit überbrücken, bis zu der ausreichend viele Menschen geimpft sind.

Diesen Vorschlag kommentiert der Vorsitzende der neuen rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Der sogenannte Brückenlockdown ist alter Wein in neuen Schläuchen. Wieder einmal fällt unseren Regierenden nichts anderes ein, als mit undifferenzierten Maßnahmen einem komplexen Problem zu begegnen. Obwohl internationale Studien wie die des renommierten Medizin-Wissenschaftlers Prof. Ioannidis von der Stanford-University belegen, dass selbst ein harter Lockdown keine nennenswerte Wirkung auf das Pandemiegeschehen hat, sucht man jetzt das Heil erneut in einem wochenlangen, sogar verschärften Herunterfahren unserer Gesellschaft. Dabei nimmt man bewusst in Kauf, dass die Kollateralschäden für unsere Wirtschaft und unsere Bildung, aber auch für die psychische Gesundheit unserer Kinder und die Grundrechte unserer Bürger immer größer werden.

Gleichzeitig sind wir von einer Überlastung des Gesundheitssystems weit entfernt, wie auch der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gerald Gaß erst kürzlich festgestellt hat. Die Zahl der an und mit Corona verstorbenen Menschen sinkt trotz steigender Inzidenzwerte seit Wochen. Eine Verlängerung oder Verschärfung des Lockdowns, gleichgültig unter welchem blumigen Namen, ist daher unverhältnismäßig und rechtswidrig.

Was wir jetzt brauchen, ist kein Endlos-Lockdown mit immer neuen Versprechungen, die dann doch nicht eingehalten werden, sondern umfassende Impfangebote und sinnvolle Teststrategien, um das Risiko – vor allem für die besonders gefährdeten Personen – so gut es geht zu minimieren. Alles andere sollten wir der Eigenverantwortung unserer Bürger überlassen, die selbst wissen, wie sie sich am besten schützen können.

Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.