Michael Frisch (AfD) zu den am 25.11. beschlossenen Corona-Maßnahmen: Wir brauchen eine neue Corona-Strategie

Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung gezeigt. Dass er gestern dennoch um weitere vier Wochen verlängert und sogar noch verschärft wurde, ist nicht nachvollziehbar. Anstatt eine klare Strategie vorzulegen, die einen Ausweg aus der Krise weist, machen unsere Regierenden weiter wie bisher und stolpern von einem Lockdown in den nächsten.“

Michael Frisch weiter: „Das ist auch deshalb dramatisch, weil unsere Wirtschaft jetzt erneut schwer beschädigt wird, zahlreichen Betrieben die Insolvenz und Arbeitnehmern die Arbeitslosigkeit droht, das kulturelle und soziale Leben weitgehend lahmgelegt wird und die Grundrechte unserer Bürger für weitere Wochen erheblich eingeschränkt werden. Zudem wachsen die ohnehin gigantischen Schuldenberge noch einmal deutlich an – eine Belastung, für die noch unsere Kinder bezahlen müssen. Eine solche Politik ist schlichtweg verantwortungslos.“

Laut Michael Frisch sei es „natürlich sinnvoll, bestimmte Schutzvorschriften wie Abstandhalten, das Beachten von Hygieneregeln oder die Benutzung von Masken in Risikosituationen auch weiterhin einzuhalten. Hier sollten wir noch mehr als bisher auf die Eigenverantwortung unserer Bürger setzen. Darüber hinaus brauchen wir jedoch eine grundlegend neue Strategie bei der Corona-Bekämpfung, so wie sie in den letzten Wochen auch von zahlreichen medizinischen Fachgesellschaften vorgeschlagen worden ist: Wir müssen endlich diejenigen in den Fokus unserer Maßnahmen stellen, die durch eine Infektion besonders gefährdet sind: alte und vorerkrankte Menschen.“

Michael Frisch fügt hinzu: „Wenn wir gefährdete Menschen schützen, dann können wir darauf verzichten, die Gesellschaft immer wieder nahezu vollständig herunterzufahren. Wir haben diese Strategie bereits mehrfach im Landtag gefordert und wir haben auch die Mittel dazu genannt: Schnelltests von Besuchern, Mitarbeitern und Bewohnern von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, professionelle Schutzausrüstung und separate Einkaufszeiten für Hochrisikogruppen, Taxigutscheine für unabdingbare Fahrten zum Arzt oder zum Einkaufen, soziale Betreuung zuhause als Schutz vor Vereinsamung.“

Michael Frisch bezeichnet die Maßnahmen als eine „wirksame Strategie mit weitaus weniger Nebenwirkungen für Wirtschaft und Gesellschaft als das, was uns die Regierungen jetzt zum wiederholten Male zumuten.“

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.