Michael Frisch (AfD): Untersuchungsausschuss einsetzen, volle Wahrheit ans Licht bringen!

Michael Frisch zum Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe

Anlässlich des Antrags der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Michael Frisch, wie folgt:

Die Bürger dieses Landes erwarten, dass wir gemeinsam und schonungslos, ohne Rücksicht auf Amt, Person oder Parteizugehörigkeit die Flutkatastrophe im Ahrtal aufarbeiten und die Wahrheit ans Licht bringen. Wir müssen all jene Fragen stellen, welche insbesondere die schwer getroffenen Menschen seit dem 14. Juli umtreiben.

Frisch weiter: „Die Ursachen des Hochwassers, fehlende Präventionsmaßnahmen, mangelhafte Alarmsysteme, versäumte Warnungen, die Rollen der ADD, des Landrates und der Landesregierung und viele andere Dinge mehr müssen auf den Prüfstand.

Frisch schließt: „Der Untersuchungsausschuss sollte sich umfassend und ohne Zeitdruck mit allen Abläufen und Akteuren beschäftigen, um die volle Wahrheit ans Licht zu bringen. Das sind wir den Opfern der Katastrophe und ihren Angehörigen schuldig. Dazu müssen sowohl politisch Verantwortliche als auch operative Führungskräfte vor den Untersuchungsausschuss zitiert werden. Eine Enquete-Kommission in Kaffee-und-Kuchen-Kuschelatmosphäre wird diesem Anspruch nicht gerecht.

Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.