Presseberichten zufolge hat die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) gestern in Nierstein die Plakataktion „Zuhause nicht sicher?“ des Bundesfamilienministeriums vorgestellt. Mit dieser Kampagne soll einer im Zuge der Corona-Pandemie angeblich drohenden Zunahme von häuslicher Gewalt entgegengewirkt werden.
Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch: „Natürlich stellt die aktuelle Situation auch unsere Familien vor besondere Herausforderungen. Das teilweise ungewohnt häufige Zusammensein, das Fehlen außerfamiliärer Kontakte und die vielfältigen Belastungen von Eltern führen zweifellos zu einem erhöhten Spannungs- und Konfliktpotential. Deshalb begrüßen wir es ausdrücklich, dass die entsprechenden Hilfsangebote auch jetzt in vollem Umfang aufrechterhalten werden. Wenn das Wohl von Frauen oder Kinder bedroht ist, muss der Staat selbstverständlich intervenieren und die geeigneten Maßnahmen zum Schutz dieser Personen ergreifen.“
„Tatsache ist allerdings auch, dass Frau Spiegel selbst einräumt, dass statistisch bisher kein Anstieg häuslicher Gewalt in der Corona-Krise zu verzeichnen ist. Wenn sie dennoch suggeriert, es gebe einen solchen Anstieg und aufgrund dessen die Sicherheit in der Familie grundsätzlich in Frage stellt, dann kommt das dem bewussten Verbreiten von Fake-News nahe. Dass sie sich dabei auf Zahlen aus China beruft, um im Widerspruch zu den Fakten ein Bedrohungsszenario an die Wand zu malen, macht die Sache vollends grotesk. Es erscheint fast so, als wolle die Ministerin ein solches Problem herbeireden, um das jetzt intensivere Leben zu Hause abzuqualifizieren.“
„Ich warne ausdrücklich davor, Familien unter einen Generalverdacht zu stellen. Sie haben sich in der Krise bewährt und wichtige Beiträge zur Bewältigung der schwierigen Lage geleistet. Dafür gebührt ihnen unser Dank. Den Versuch der Ministerin, das familiäre Zuhause pauschal als Gefahr für die Sicherheit von Frauen und Kindern zu diskreditieren, weise ich namens der AfD-Fraktion entschieden zurück.“
Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz