Michael Frisch (AfD): Ministerin Spiegel ist gescheitert und muss sofort zurücktreten!

Michael Frisch zu Anne Spiegel als Ministerin

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat Bundesfamilienministerin Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin nur zehn Tage nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie in Frankreich verbracht. In einer fünfminütigen Stellungnahme am gestrigen Sonntagabend bestätigte Spiegel diese Berichte und begründete ihr Verhalten damit, dass ihre Familie diesen Urlaub dringend benötigt hätte.

Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Wenn die Geschichte stimmt, die Frau Spiegel gestern hochemotional erzählt hat, dann beweist gerade sie, dass die Ministerin heillos überfordert ist. Es war ihre eigene Entscheidung, nach der schweren Erkrankung ihres Mannes ihre politische Karriere voranzutreiben, die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl anzunehmen, ein zweites Ministerium zu übernehmen, stellvertretende Ministerpräsidentin zu werden und dann auch noch als Ministerin nach Berlin zu gehen. Wenn ich weiß, dass ich dem nicht gewachsen bin und dass meine Familie das nicht verkraftet, dann darf ich so etwas ganz einfach nicht machen. Niemand ist gezwungen, Ministerin zu sein.

Frisch weiter: „Bei allem Verständnis: Im Nachhinein ihre persönliche Lage als Entschuldigung anzuführen, ist nicht akzeptabel. Denn als Ministerin trägt sie eine hohe Verantwortung – weit über ihre Familie hinaus. Im Ernstfall hängen sogar Menschenleben daran, ob man dieser Verantwortung gerecht wird oder nicht. Frau Spiegel sollte deshalb wenigstens jetzt ihrer Familie, sich selbst und unserem Land einen Dienst erweisen und zurücktreten!

Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss.