Michael Frisch (AfD) fordert klare Stellungnahme von Anne Spiegel: „Grüne Spitzenkandidatin muss in der Affäre Höfken endlich Farbe bekennen!“

In der Affäre um die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken fordert Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der AfD, die grüne Spitzenkandidatin und Ministerkollegin Anne Spiegel auf, sich endlich zu Wort zu melden: „Frau Spiegel scheint den Skandal um ihre Parteifreundin Höfken aussitzen zu wollen. Dabei geht es hier nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Umweltministerin, sondern die der Grünen insgesamt. Es kann nicht sein, dass die Spitzenkandidatin dazu schweigt, wenn ein führendes Mitglied ihrer Partei über Jahre hinweg und trotz richterlicher Ermahnung Gesetze bricht. Die Wähler haben ein Recht darauf zu erfahren, ob Frau Spiegel das Verhalten ihrer Ministerkollegin deckt oder ob sie es für notwendig hält, personelle Konsequenzen zu ziehen.“

Michael Frisch weiter: „Wer den Anspruch erhebt, nach der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz mitzuregieren, der darf nicht wegsehen, wenn der Rechtsstaat massiv beschädigt wird. Das Interesse des Landes muss hier eindeutig über den Interessen der Partei stehen. Ich erwarte, dass die grüne Spitzenkandidatin umgehend Farbe bekennt, auf welcher Seite sie steht. Tut sie das nicht, dann beweist sie damit, dass sie nicht geeignet ist, eine führende Position in einer zukünftigen Landesregierung zu übernehmen.“

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.