Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft

Matthias Joa zu Konjunkturmaßnahmen in der Coronakrise

Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“

Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu ersetzen. Für die Tourismusbranche sieht die AfD-Fraktion eine Werbekampagne ‚Rheinland-Pfalz Sommer/Herbst-Erlebnis‘. Wer in rheinland-pfälzischen Hotels übernachtet, soll freien Eintritt in Zoos, Museen und öffentliche Einrichtungen erhalten.

Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Zahlreiche Unternehmen stecken noch immer in schweren Nöten. Wir müssen die im Kern gesunden Unternehmen, die teils seit Jahrzehnten Steuer- und Abgabenzahler sind, stützen – und so Arbeitsplätze sichern. Die Unternehmen sind größtenteils völlig unverschuldet in die aktuelle Lage geraten. Sie verdienen in diesen Zeiten unsere volle Solidarität!

Nach Vorstellung der AfD-Fraktion sollen spezielle Corona-Hygieneregeln wie die Maskenpflicht überall dort aufgehoben werden, wo es weniger als 10 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen gab. Matthias Joa: „Wir haben, Stand 28.05, inzwischen 17 Kreise bzw. kreisfreie Städte mit 0 Neuinfizierten in 7 Tagen. Wie kann man dort noch Corona-Notstandsregeln rechtfertigen?

Auch die weitere Digitalisierung und die Förderung strukturschwacher Räume sind für die AfD ein wichtiges Thema, um die Wirtschaft nach der Corona-Krise neu zu starten. Matthias Joa: „Um der Digitalisierung den nötigen Schub zu verpassen und strukturschwache Räume nicht abzuhängen, fordern wir ein 500-Millionen-Euro-Investitionspaket für Rheinland-Pfalz. Wir wollen keine Konjunkturmaßnahmen mit der Gießkanne – sondern Zukunftsinvestitionen genau in die Felder, die entscheidend sein werden: Mobilfunk, Breitband; außerdem ein Sonder-Anreizprogramme für Unternehmen in den strukturschwachen Regionen. Ansonsten riskieren wir, ganze Regionen zu verlieren. Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft!

Der pfälzische Landtagsabgeordnete Joa hat aber auch Empfehlungen für die Bundesregierung parat: „Auf Bundesebene brauchen wir eine Kombination aus Umsatzsteuersenkung, der Glättung des leistungsfeindlichen Mittelstandsbauchs bei der Einkommensteuer, eine Abschaffung des Solis, degressive Sonderabschreibungen für investierende Unternehmen und eine Garantie, auf jegliche Steuererhöhungen zu verzichten. Steuersenkungen und finanzielle Erleichterungen sorgen für mehr freie Gelder bei Verbrauchern und Unternehmen. Dies bewirkt eine notwendige Stützung der Binnenkonjunktur, auch im Hinblick auf kommende schwächere Exportzahlen.

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.