Matthias Joa (AfD) zur Neugestaltung von Sprachkursen für Migranten: Keine kostenlose Bildung für illegale Zuwanderer

Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert.

Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Landesregierung gehe es um die ,Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots […] für lernungewohnte und bildungsferne Personen.‘ Beschönigender kann man die Tatsache kaum umschreiben, dass inzwischen jeder fünfte Neuankömmling Analphabet ist und etwa die Hälfte keinen Schulabschluss vorweisen kann. Zuletzt fielen 45 % der Kursteilnehmer durch den Sprachtest, obwohl sie zuvor 600 Stunden Unterricht erhalten hatten.“

Matthias Joa weiter: „Dass zukünftig sogar abgelehnte Asylbewerber uneingeschränkten Zugang zu kostenlosen Bildungsangeboten inklusive Freifahrten und Kinderbetreuung haben sollen, dürfte in den Heimatländern vieler perspektivloser Afrikaner und Araber für zusätzliche Migrationsanreize nach Deutschland sorgen. Einem Staat, der nicht einmal seinen einheimischen Schulkindern ein kostenloses Busticket finanzieren möchte.“

Matthias Joa fordert: „Unser Asylrecht soll schutzbedürftigen Menschen befristeten Schutz gewähren. Es hat nicht zur Aufgabe, illegalen Zuwanderern Lesen und Schreiben beizubringen oder sie unentgeltlich von A nach B zu chauffieren. Eine staatliche Finanzierung versäumter Bildungsbiographien von Ausländern geht zu Lasten unserer eigenen Schulkinder. Wir fordern, das Asyl- und Aufenthaltsrecht endlich wieder auf seine Kernaufgaben zu beschränken.“

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.