Matthias Joa (AfD) zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Häufig weder unbegleitet noch auffindbar

Matthias Joa zu UMA

Im April 2020 stellte die AfD-Fraktion zwei kleine Anfragen (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise und zum Aufenthalt von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) an die Landesregierung, die am 08.06.2020 durch das Integrationsministerium beantwortet wurden.

Zu den vorliegenden Antworten äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Rund ein Drittel der rechtlich als ‚unbegleitet‘ geltenden minderjährigen Flüchtlinge reisten 2019 tatsächlich nicht alleine, sondern zusammen mit Begleitpersonen ein. Dabei handelte es sich laut Auskunft des Integrationsministeriums um Geschwister oder Verwandte, aber auch um Bekannte der Minderjährigen.

Joa weiter: „Damit bestätigt sich der Verdacht, dass viele der sogenannten UMA gezielt mit Personen aus ihrem unmittelbaren Heimatumfeld auf die Reise nach Deutschland geschickt werden, um hier anschließend als Ankerpersonen für den Familiennachzug zu dienen. Solchen Schleuserpraktiken muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden.

Joa ergänzt: „Auch das nun erwiesene Verschwinden zahlreicher UMA aus der Jugendhilfeobhut ist vor diesem Hintergrund bezeichnend. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die jugendlichen Flüchtlinge zu eben jenen Verwandten oder Bekannten ziehen, mit denen sie ohnehin eingereist sind.

Matthias Joa fordert: „In all diesen Fällen wird der besondere jugendhilferechtliche Schutz für elternlose Kinder ad absurdum geführt, wodurch erst recht falsche Migrationsanreize entstehen. Deshalb darf es insbesondere nach dem Abtauchen keinen Familiennachzug mehr geben. Wenn abgetauchte UMA plötzlich bei Angehörigen leben, sollte außerdem immer ein sofortiges Ende der Jugendhilfemaßnahmen geprüft werden.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.