Matthias Joa (AfD) zu Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz: Der deutsche Pass darf nicht zur Schleuderware verkommen

Am Dienstag, 7. Juli 2020, wurde der Öffentlichkeit eine Studie des Instituts für Sozialpädagogische Forschung an der Universität Mainz (ISM) zum Einbürgerungsverhalten in Rheinland-Pfalz vorgestellt. In diesem Zusammenhang erhob Integrationsministerin Spiegel (Grüne) die Forderung, noch mehr Einbürgerungen durch doppelte Staatsbürgerschaften zu ermöglichen.

Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Rheinland-Pfalz Spitzenreiterposition bei Einbürgerungen in den Flächenländern ist sicherlich kein Grund zum Feiern. Vielmehr beweist sie, wie locker hierzulande mit der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft verfahren wird und wie vergleichsweise einfach es für Ausländer ist, einen deutschen Pass zu erhalten.“

Matthias Joa erläutert: „Die Studie des ISM zeigt, dass viele Zuwanderer nicht dazu bereit sind, ihre erste Staatsbürgerschaft aufzugeben, obwohl sie seit vielen Jahren in Deutschland leben und vermeintlich gut integriert sind. Außerdem erlischt die Einbürgerungsmotivation, wenn der Aufenthalt ohnehin gesichert scheint. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass eine Einbürgerung vor allem dann angestrebt wird, wenn sie der Aufenthaltsverfestigung dient und keinerlei Rechtsverzicht erfordert. Gleichzeitig sind mit der deutschen Staatsbürgerschaft weitreichende Rechte und Vorteile verbunden, etwa das Wahlrecht oder der uneingeschränkte Zugang zum Sozialstaat.“

Matthias Joa fordert: „Einbürgerungen müssen in Rheinland-Pfalz an hohe Kriterien geknüpft bleiben, damit der deutsche Pass nicht zur Schleuderware verkommt. Das Privileg der deutschen Staatsbürgerschaft sollte daher wesentlich umsichtiger vergeben werden und ausschließlich vorbildlich integrierten Ausländern zustehen. Eine stark emotionalisierte Einbürgerungskampagne, wie sie Frau Spiegel ankündigt, bewirkt das genaue Gegenteil und dient allein der Durchsetzung  grüner Ideologie.“

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.