Matthias Joa (AfD): Sofortiger Einreisestopp für Asylbewerber!

Einreisestopp Asylbewerber

Seit dem 17.03.2020 gilt ein bundesweites Verbot für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten. Eine Ausnahme werde bei Asylbewerbern gemacht, die laut Bundesinnenministerium auch weiterhin einreisen dürften.

Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Angesichts der Corona-Pandemie und ihrer absehbaren wirtschaftlichen Folgen, ist die Aufnahme weiterer Asylbewerber politisch vollkommen unverantwortlich und auch der Bevölkerung nicht vermittelbar. Viele Asylzuwanderer kommen aus Risikogebieten. Ihnen Reisefreiheit zu gewähren, während die meisten Bürger daheim bleiben müssen, ist blanker Hohn und obendrein gefährlich für alle anderen.”Joa weiter: „Die Corona-Krise offenbart, dass unser Asylsystem nach Jahren ungesteuerter Massenzuwanderung maßlos überfordert ist. Schon jetzt sind Sicherheit und epidemischer Schutz in den großen Aufnahme- und Sammelunterkünften sowie in deren Umfeld nicht gewährleistet. Asylverfahren liegen weitgehend brach und sogar Abschiebehäftlinge sollen in Rheinland-Pfalz freigelassen werden. Hinzu kommen laufende asylbedingte Kosten in Milliardenhöhe, welche die öffentlichen Haushalte und Sozialkassen in Rezessionszeiten zusätzlich schwer belasten werden.

Matthias Joa fordert: “In dieser höchstbrisanten Gemengelage darf es schlichtweg keine Neuaufnahmen von Asylbewerbern geben. Wir verlangen einen sofortigen Einreisestopp für ausnahmslos alle Personen aus Nicht-EU-Staaten. Außerdem fordern wir eine zentrale Unterbringung der freigelassenen rheinland-pfälzischen Abschiebehäftlinge, damit auch weiterhin Kontrolle über ihren Aufenthalt besteht.”

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz