Nach Pressemeldungen ist die Zahl der Fluggäste am Flughafen Hahn 2019 um 28 % gefallen, auch das Frachtaufkommen ist von den ursprünglich kalkulierten Erwartungswerten weit entfernt. Eine Vielzahl der von HNA beim Kaufprozess unterstellten Wirtschaftlichkeitsannahmen sind mittlerweile völlig haltlos.
Hierzu erklärt Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist nicht mehr ersichtlich, wie der Flughafen Hahn bis 2024 die schwarzen Zahlen erreichen soll. Darum muss die Landesregierung nun die Situation neu bewerten. Auch aus juristischen Gründen dürfen Beihilfen nur gezahlt werden, wenn die Zukunft des Flughafens dauerhaft gesichert ist. Hierzu müssen auch Gespräche mit dem Eigentümer HNA geführt werden. Wir brauchen Transparenz.“
„Die AfD-Fraktion hat den damals vorgelegten Businessplan intensiv geprüft. Die unterlegten Werte in der Wirtschaftlichkeitsrechnung wurden von Beginn an – und erneut in 2018 – 2019 von uns moniert und im Wirtschaftsausschuss wiederholt eingebracht. Die ursprünglich angenommenen Werte sind mittlerweile reine Makulatur. Die angepeilten Fortschritte können mit der aktuellen Auslastung nicht mehr erreicht werden – dies ist völlig offensichtlich.“
„Die Position der Landesregierung, man sehe sich nicht mehr verantwortlich, ist angesichts dieser desolaten Lage nicht haltbar. Hier soll ein Problem in die Zukunft verlagert werden, obwohl bereits jetzt dringend Handlungsbedarf besteht. Diese Haltung ist unangemessen – und zwar sowohl für die Beschäftigten vor Ort, als auch gegenüber den Steuerzahlern. Die Landesregierung muss sich der Thematik umgehend annehmen und Transparenz herstellen.“, so Matthias Joa.
Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz