Martin Louis Schmidt zum drohenden Gaststättensterben durch Lockdown-Krise: Mehrwertsteuersenkung sofort entfristen und Getränke einbeziehen!

Martin Louis Schmidt zur Mehrwertsteuersenkung

Im Gastgewerbe droht im Zuge der Corona-Pandemie eine große Pleitewelle. Wie bedrohlich die Situation ist, zeigt eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA unter 7.200 Gastronomiebetreibern. In der ersten Jahreshälfte beklagten die Betriebe demnach durchschnittliche Umsatzeinbußen von über 60 Prozent, wobei im Monat April mit knapp 87 Prozent die stärksten Verluste zu verzeichnen waren.

Auf das Gesamtjahr gerechnet gehen die Betriebe von Umsatzeinbußen von mindestens 51 Prozent aus. Aufgrund des Lockdowns und der immer noch geltenden Abstandsgebote von anderthalb Metern ist die Kapazität der Gastronomiebetriebe um durchschnittlich 42 Prozent verringert, viele Plätze dürfen trotz Besucherandrang nicht besetzt werden. Darüber hinaus wurde deutlich, dass weitere finanzielle Mittel des Bundes unerlässlich sind, um die Branche durch die Krise zu führen. Über 62 Prozent der Betriebe gaben an, dass die bisher von Bund und Ländern zur Verfügung gestellten finanziellen Hilfen und Kreditangebote nicht ausreichend seien, um durch die Lockdown-Krise zu kommen.

Dazu teilt der tourismuspolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Martin Louis Schmidt mit: „Die Lage ist hochgradig alarmierend! Im Einklang mit unserer Bundestagsfraktion und dem Vorsitzenden des Tourismusausschuss Sebastian Münzenmaier schlägt unsere AfD-Fraktion deshalb konkrete Lösungsansätze vor, um im Land wie im Bund ein umfassendes Kneipen- und Gaststättensterben zu verhindern. Ein besonders geeigneter Schritt wäre unserer Meinung nach die Entfristung der bisher nur bis zum 31. Dezember 2020 geplanten Mehrwertsteuersenkung. Dabei muss diese endlich auch auf die bisher außen vor gelassenen Getränke ausgeweitet werden. Denn nur durch solche längerfristig angelegten Steuererleichterungen wird sich die Gastronomie aus dem Corona-Klammergriff befreien können.

Martin Louis Schmidt ist tourismus- und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz und Mitglied der Enquete-Kommission Tourismus.