Joachim Paul (AfD) zum Gniffke-Interview in der Jungen Freiheit: PR-Feuerwerk statt selbstkritischem Diskurs – Umgang mit der AfD und Linksdrall sind Folge jahrzehntelanger Personalpolitik

Linke Sender im ÖRR

Am 27. März 2020 erschien in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ein Interview mit Kai Gniffke, dem Intendanten des SWR. In diesem ging es unter anderem um das Vertrauen der Bürger in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem Umgang der Sender mit der AfD. Laut Gniffke sei das Vertrauen der Bürger in die öffentlich-rechtlichen Sender im Laufe der letzten Jahre gestiegen, dies würden Studien belegen. Eine Parteilichkeit in der Berichterstattung konnte Gniffke nicht erkennen, mit der AfD gehe man „fair und unvoreingenommen“ um. So seien auch regelmäßig Vertreter der AfD Gäste in Talksendungen und man würde auch kritisch über Gewalt gegen die AfD berichten.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Äußerungen von Kai Gniffke darf man getrost als PR-Feuerwerk bezeichnen, das selbst einer nur oberflächlichen Überprüfung des Programmes seines Senders nicht standhält. Während sich die Politiker der Regierungsparteien, allen voran der SPD, beim SWR die Klinke in die Hand geben, wurde – bis auf die üblichen ‚Sommergespräche‘- seit der Landtagswahl 2016 kein einziger Vertreter der AfD-Opposition eingeladen, um über sein Sachgebiet zu diskutieren und die Positionen der AfD vorzustellen. Die Strategie, die Sacharbeit der AfD nahezu völlig zu ignorieren, und nur dann über sie zu berichten, wenn es um innerparteiliche Kontroversen oder Skandälchen geht, ist förmlich mit den Händen zu greifen.

Vielmehr steht gerade der SWR nach 29 Jahren roter Regentschaft für – einige wenige Ausnahmen bestätigen die Regel – regierungsnahe Hofberichterstattung und linke Stimmungsmache. Die Personalentscheidungen der letzten Jahrzehnte und die mit ihr verbundene Dominanz linker Meinungsführerschaften in den Sendern haben dazu geführt, dass eine konservative oder patriotische Perspektive auf Politik und Zeitgeschehen völlig fehlt. Es triumphiert ein gouvernantenhafter Erziehungs- und Haltungsjournalismus der Marke Reschke und Restle. Der Skandal um den Oma-Umweltsau-Chor des WDR und die ausbleibende Aufarbeitung haben gezeigt, wie weit sich der ÖRR vom Normalbürger entfernt hat.

Joachim Paul weiter: „Das hat auch damit zu tun, dass Parteibuch und Stallgeruch entscheidende Faktoren bei der Auswahl des Personals, insbesondere des Führungspersonals, sind und nicht etwa vielfältige Erfahrungen in Wirtschaft und Gesellschaft bzw. im normalen Arbeitsleben. Gerade die Wahl von Gniffke zum SWR-Intendanten belegt das. Externe Kandidaten wurden von den Gremien zu Gunsten von SPD-Mitgliedern an den Rand gedrängt, Gniffke von der SPD in die Pole-Position geschoben. Ex-Intendant Peter Voß sprach in der FAZ im Zuge der Gniffke-Wahl unverblümt vom Einfluss ‚politischer Shareholder‘ – also: Altparteien – auf die Wahl.“

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz