Auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/7084) antwortete die Landesregierung, dass der Anteil der Glasfaseranschlüsse im Land Mitte 2018 bei 2,5 Prozent gelegen habe. In ihrem Bericht zur Digitalen Infrastruktur aus dem Dezember 2019 spricht die Landesregierung nun von einem Anteil von 2,6 Prozent. Angesichts dieser Entwicklung hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Nachfrageförderung durch Glasfaser-Gutscheine in den Landtag eingebracht. Bürger, die sich für einen Glasfaseranschluss entscheiden, sollen durch diese Gutscheine mit bis zu 500 Euro vom Land unterstützt werden. Länder wie Großbritannien und Griechenland wenden bereits seit mehreren Jahren erfolgreich Gutschein-Modelle zum Glasfaserausbau an.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitscher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Fortschritt von nur 0,1 Prozent innerhalb eines Jahres ist erschreckend und zeigt, wie ineffizient die bisherigen Förderprogramme sind. Die Millionen kommen einfach nicht beim Bürger an. Vielmehr stockt der Glasfaser-Ausbau ins Haus auf niedrigstem Niveau. Im Windschatten liegen insbesondere ländliche Gebiete, die wirtschaftlich nicht attraktiv genug für den Ausbau sind.“
Paul weiter: „Genau dieses Problem wollen wir mit unserem Antrag angehen. Die Nachfrage nach Glasfaser muss gefördert werden. Mehr Nachfrage bedeutet eine höhere Auslastung der Netze, mehr Geld für die Betreiber und somit auch mehr Mittel für den privatwirtschaftlichen Ausbau. Gleichzeitig müssen die Bürger über die zahlreichen Vorteile von Glasfaser, wie zum Beispiel Wertsteigerung der Immobilien, aufgeklärt werden. Es kann nicht sein, dass der deutsche Steuerzahler bereits seit Jahren den Glasfaserausbau in Griechenland mitfinanziert, aber selbst diesbezüglich von Bund und Land vollkommen alleingelassen wird. Gutscheine sind eine effiziente, ökonomisch sinnvolle und rechtliche zulässige Methode zur Nachfrageförderung und sollten entsprechend angeboten werden.“
Joachim Paul, MdL ist stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz