Seit kurzer Zeit häufen sich die Berichte über Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Die EZB reitet das tote Pferd namens Euro bis in den Untergang unseres Wohlstandes hinein. Anders kann man die unendliche Eurorettung wohl kaum interpretieren. Dabei lässt sie sich auch nicht vor einer möglichen Illegalität ihrer Maßnahmen beeindrucken, wie ein kürzlich veröffentlichtes juristisches Gutachten aufzeigt. Das bis ins Negative abfallende Zinsniveau sorgt dafür, dass Banken und Sparkassen dies früher oder später in irgendeiner Form an ihre Kunden weitergeben müssen.“
Die finanzpolitische Sprecherin Iris Nieland weiter: „Wenn Sparkassen für ihre Einlagen bei den Zentralbanken hohe Millionenbeträge bezahlen, dann zerstört das langfristig ihr Kerngeschäft. Dieses basiert darauf, dass Sparer ihr Geld zur Verfügung stellen, welches an Kreditnehmer, beispielsweise Häuslebauer oder Firmengründer, vergeben werden kann. Im Falle der Sparkassen – und hier muss man auch die im ländlichen Raum stark engagierten Genossenschaftsbanken miteinbeziehen – profitierte nicht nur der Sparer oder der Kreditnehmer, sondern auch die Gesellschaft, denn diese Geldinstitute sind zudem der Gemeinnützigkeit verpflichtet. Durch die Zerstörung dieses Geschäftsmodells gilt daher vor allem die Gesellschaft als Verlierer der Europolitik.“
Iris Nieland kommt zu dem Schluss: „Wir erkennen an diesen Vorgängen beispielhaft, dass der Negativzins nicht bloß ein abstraktes Konstrukt ist. Vielmehr betrifft er uns alle. Die AfD-Fraktion fordert daher ein Ende der zerstörenden Zinspolitik.“
Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.