Iris Nieland (AfD) zum sogenannten Windgipfel bei Wirtschaftsminister Altmaier: Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!

Windgipfel Klimagipfel

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis.“ Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter Gesetzesänderung hätten Gerichte es leichter, im Sinne der Windkraftunternehmer zu entscheiden. Die Proteste der Bevölkerung, der Genehmigungsstau bei den Behörden und der Mangel an Flächen führen zu einer drastischen Verlangsamung des  Ausbautempos in der Windkraftbranche. Nicht zuletzt  wurden allein im Jahr 2017 fast 30.000 Stellen gestrichen.

Dazu Iris Nieland: „Die Windenergiebranche ist ein knallharter Industrielobbyist, der sich das Mäntelchen ,wir sind die Guten’ umgehängt hat. Auch angesichts von Äußerungen im gestrigen Haushalts- und Finanzausschuss, dass ‚Investitionen in diesem Bereich weiter gefördert werden sollen‘, müssen in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund sinkender Wirtschaftszahlen  die Genehmigungen sehr genau auf Sinnhaftigkeit überprüft werden.

Iris Nieland stellt die Frage und schließt: „Hat die Landesregierung nicht schon längst eine der Windbranche gefällige Landesverordnung, wie gestern auf dem Windgipfel gefordert, in der Schublade liegen? Wir werden das sehr genau beobachten!

Iris Nieland ist stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

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