Iris Nieland (AfD): Schuldengewinnen des Landes muss eine zukünftige Rückzahlung entgegengestellt werden

Land verdient bei Kreditaufnahme

Der Bund plant mit 11,6 Milliarden Euro einen Rekordgewinn mit neuen Schulden. Dieselbe Methode wird auch in Rheinland-Pfalz angewendet, wie aus der Anfrage (Drucksache 17/10734, s. Anlage) von Iris Nieland (AfD-Fraktion) hervorgeht.

Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin, äußert sich hierzu wie folgt:  „Was hier geschieht, stellt sich wie folgt dar: Die Landesregierung nimmt in erheblichem Umfang Kredite auf. Für diese Kredite müssen keine Zinsen gezahlt werden, sondern im Gegenteil erhält die Landesregierung Zinserträge auf Schulden. Das macht immerhin einen Betrag von 16 Millionen Euro aus, die in den jährlich laufenden Haushalt einfließen und nicht etwa zurückgestellt werden. Diese Methode lehnen wir ab.“

Iris Nieland führt aus: „Die momentanen negativen Zinsen belasten mittlerweile den normalen Bürger, wenn er Geld auf seinem Sparbuch hält. Die Landesregierung andererseits profitiert kurzfristig von den Negativzinsen, und zwar in erheblichem Ausmaß. Und zwar durch Geld, das auf der anderen Seite den sparenden Bürgern fehlt. Hinzu kommt, dass im Landeshaushalt immense Schuldenberge angehäuft werden, mittlerweile in unserem Bundesland über 4,5 Milliarden Euro. Das Problem wird also in die Zukunft verschoben. Wir sehen an den so genannten ‚Corona-Haushalten‘, dass dieses Geld nicht etwa in Infrastrukturprojekte und zukunftsträchtige Investitionen fließt, sondern in den laufenden Konsum.“

Iris Nieland fordert:  „Zinsentwicklungen sind immer schwierig vorauszusagen. Dennoch halten wir es für äußerst unsolide, schnelles Geld einzustreichen und zu verkonsumieren, statt es zukunftssichernd einzusetzen. Den derzeitigen Zins-Einnahmen müssen realistische Prognosen für die Kosten der Rückzahlung entgegengestellt werden.“

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz