Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird die „Technologieoffenheit“ in den Mittelpunkt gestellt.

Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: „Die SPD steht vor den Trümmern ihrer eigenen Wirtschaftspolitik. Jahrelang hat die Partei gegen unsere Autoindustrie gearbeitet, selbst absurdeste Normen mitgetragen und ein Feindbild der ‚Autokonzerne‘ zusammen mit den Grünen wie gutes Brauchtum gepflegt. In der Praxis war von der nun behaupteten „Technologieoffenheit“ nichts zu spüren. Es sind reine Lippenbekenntnisse, da den Genossen die Reaktion der Betroffenen an der Wahlurne fürchten. Nun versucht man, den Stecker zu ziehen in der Hoffnung, die Jobverluste auf ‚Corona‘ abzuschieben.“

„Aktuell sollen auf EU-Ebene noch strengere Flottengrenzwerte beschlossen werden. Sie laufen auf einen faktischen Zwang zur Produktionsumstellung hinaus. Wenn die SPD den Beschäftigten wirklich etwas Gutes tun will, dann sollte die Partei dagegen die Stimme erheben. Wir müssen unsere Kraftfahrzeugindustrie, das Herz unserer Volkswirtschaft, nun schnellstens von bürokratischen Fesseln befreien! Das Gegenteil geschieht jedoch: Nahezu alle politisch geplanten Maßnahmen, von der Besteuerung bis hin zum faktischen Eingriff in die Produktpaletten, verbunden mit entsprechenden Kaufanreizen, bedeuten in ihrer Anreizwirkung genau das Gegenteil von ‚Technologieoffenheit‘.“

„Sowohl SPD als auch die Gewerkschaften wissen ganz genau, dass ein schneller, primär staatsgetriebener Umbau der Hersteller hin zur Batterietechnologie deutschlandweit hunderttausende Jobs kosten und hunderte Zulieferer in die Pleite treiben wird. Man war bereit, dies für das ‚Große Ganze‘ in Kauf zu nehmen. Das nun vorgelegte SPD-Papier ist ein durchschaubarer Versuch, sich von der selbst mitlosgetretenen Lawine zu distanzieren. Die Folgen der eigenen Politik mit Qualifizierung und mehr Staatsgeld abzufedern, nachdem man genau diese Industrie vorher beschädigt hat, ist an Zynismus nicht zu überbieten und in dieser Form viel zu kurz gedacht“, so Matthias Joa abschließend.

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz