Martin Louis Schmidt (AfD) zu Großer Anfrage „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“: Landesregierung lässt Wertschätzung vermissen – Zusammenarbeit mit Partnerregion Oppeln ausbaufähig

Heimatvertriebene und Aussiedler

Wie eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“ (Drs. 17/13088) zu Tage förderte, lebten 2019 in Rheinland-Pfalz 153 000 (Spät-) Aussiedler sowie weitere 80 000 Personen als Nachkommen von mindestens einem (Spät-)Aussiedler-Elternteil. Das sind 5,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Laut Volkszählung stellten zudem die deutschen Heimatvertriebenen mit 361 000 Personen im Jahre 1970 rund zehn Prozent der Bevölkerung. (Quelle: Sommer, Michael: Flüchtlinge und Vertriebene in Rheinland-Pfalz.- Mainz 1990. Veröffentlichungen der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz; Band 15.)

Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage erklärt Martin Louis Schmidt, fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Aussiedler und deutsche Heimatvertriebene machen weiterhin einen relevanten Teil der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz aus. Es ist daher umso unverständlicher, dass die Landesregierung dieser Gruppe keine angemessene Wertschätzung entgegenbringt. Sie verweigert sich konsequent einer institutionellen Förderung des Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen (Frage 11), sie erkennt keinen Mehrwert eines Landesbeauftragten (Frage 13), sie stand hinsichtlich des 2015 eingeführten bundesweiten Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung in keinerlei Kontakt mit dem Bund der Vertriebenen (Frage 9), und die seit Jahrzehnten bestehende Patenschaft von Rheinland-Pfalz über die Donaudeutsche Landsmannschaft wird in keiner Weise gepflegt (Frage 22). Das ist sehr bedauerlich! Unsere Nachbarbundesländer Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zeigen in dieser Sache deutlich mehr Einsatzwillen.

Martin Louis Schmidt (AfD) ergänzt: „Wenn die Landesregierung auf Frage 18 antwortet, sie würde sich regelmäßig an den von der deutschen Minderheit ausgerichteten Oppelner Kulturtagen beteiligen, so ist das nicht korrekt. Noch 2017 räumte die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von mir ein, dass sie sich weder an den Kulturtagen 2017 noch an den Feierlichkeiten zu ‚800 Jahre Stadt Oppeln‘ beteiligt. Offenkundig trug meine Anfrage zu einem Engagement in den Jahren 2018 und 2019 bei – AfD wirkt! Trotzdem scheint die Unkenntnis über die Partnerregion recht groß zu sein, wenn Minderheitensprache mit Fremdsprache verwechselt wird (Frage 19). Die deutsche Minderheit erlernt die deutsche Sprache nicht als Fremdsprache, sondern als die ihrer Vorfahren, die seit Jahrhunderten in der schlesischen Region Oppeln verwurzelt sind. Die AfD-Fraktion sieht bei der Zusammenarbeit mit der Partnerregion Oppeln und der Einbindung der deutschen Minderheit eine ganze Menge Luft nach oben.

Martin Louis Schmidt ist fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz