Dr. Timo Böhme (AfD): Landtagspräsident Hering steht nicht zum antitotalitären Konsens

Bei seinem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz äußerte sich Hendrik Hering laut Pressemitteilung des Landtages gewohnt voreingenommen, einseitig und alarmistisch. Seiner Meinung nach kommt die Gefahr für die Demokratie von rechts und Tabugrenzen wären verschoben.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Dass Tabugrenzen verschoben sind merken wir im Landtag, wenn ein grüner Fraktionsvorsitzender die CDU als ‚Dreckspartei‘ tituliert, ein CDU-Abgeordneter uns als ‚politischen Arm des Rechtsterrorismus‘ diffamiert oder ein roter Fraktionsvorsitzender in der Öffentlichkeit äußert, dass wir ‚zu ächten‘ wären. Dazu hat Hering aber nicht viel zu sagen. Seiner Meinung nach kommt die Gefahr für die Demokratie aus einer Richtung. In Wirklichkeit ist sie jedoch gefährdet durch Totalitarismus jeglichen Couleurs. Auch ein Landtagspräsident, der offensichtlich die ‚Erbrechte‘ roter Politik in Rheinland-Pfalz verteidigt und die Neutralität seines Amtes immer wieder verletzt, schadet der Demokratie.“

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.