Dr. Timo Böhme (AfD): Einfache, einheitliche und wirksame Hygieneregeln entwickeln – Corona-Bürokratie abbauen

Hygiene in Corona Zeiten

Dr. Timo Böhme zu den derzeitigen Corona-Lockerungsmaßnahmen: „Endlich, wir können wieder zum Friseur!“, dachte ich mir. „Doch was mir dort begegnete, grenzt schon an Satire. Ich musste ein Formular ausfüllen, in welchem ich nicht nur meine persönlichen Daten inklusive Telefonnummer hinterlegen musste. Zusätzlich musste ich auch noch mit Unterschrift erklären, dass ‚ich keine COVID-19-Symptome habe‘. Eine Frage, welche wohl selbst ein Arzt momentan nicht eindeutig klären kann.“

Dr. Böhme führt aus: „Das Wiederanfahren von Wirtschaft und Gewerbe wird offensichtlich zu einem Bürokratie-Fest. Kammern, Berufsverbände, Berufsgenossenschaften, Gesundheitsämter, etc. – Jeder übermittelt nun seine Vorstellungen davon, wie die Hygiene durchzusetzen und das Virus zu bekämpfen sei, garniert mit der Androhung drastischer Ordnungsstrafen. Umsetzen müssen diesen Wust aus Vorgaben dann Handwerk, Gewerbe und Industrie. Dabei können nur maximaler Aufwand und maximale Bürokratie herauskommen. Soll mir doch mal einer erklären, wer die Zehntausende von unterschriebenen Formularen einscannt, abheftet und gegebenenfalls sichtet und auswertet, wer die Kapazitäten dazu hat, welche rechtliche Relevanz solche Formulare überhaupt haben und warum meine Haare nicht mehr trocken geschnitten werden können, wo doch alle Masken tragen?“

Dr. Timo Böhme fordert: „Die Landesregierung und ihr Corona-Bündnis müssen umgehend einfache und einheitliche Hygienemaßnahmen entwickeln. Auf keinen Fall dürfen Politik und Behörden jedes Detail regeln wollen. Wenn die Komplexität zu groß wird, helfen Handlungsempfehlungen. Wir dürfen nicht von der Corona-Krise in die Bürokratie-Krise verfallen!

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz