Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Krankenhauskrise in Rheinland-Pfalz: „Es kommt, wie es kommen musste – Landesregierung handelt verantwortungslos!“

Krankenhäuser schreiben rote Zahlen

Wie die Rhein-Zeitung am heutigen Tag berichtete, hat die Krankenhauskrise in Rheinland-Pfalz nunmehr auch das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GK-Mittelrhein) erreicht. Mittlerweile ist von einem Flächenbrand die Rede. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V., Dr. Gerald Gaß, geht davon aus, dass die Krankenhauskrise sich 2020 sogar noch zuspitzen werde – bis zu 50 Prozent der Krankenhäuser hätten 2019 rote Zahlen geschrieben. Das ist das Ergebnis jahrelanger Unterfinanzierung.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Bedauerlicherweise knüpft das Jahr 2020 hier genau dort an, wo das Jahr 2019 aufgehört hat. Die Krankenhauskrise in Rheinland-Pfalz setzt sich fort und wird sich vermutlich noch weiter verschärfen. So traurig das ist, so wenig überraschend ist dieser Trend.“

Dr. Groß weiter: „Dafür trifft auch die Landesregierung ein gehöriger Anteil der Verantwortung, auch wenn die zuständige Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Bätzing-Lichtenthäler (SPD) bemüht ist, die Schuld an anderer Stelle zu suchen. Fakt aber ist, dass das Land seit Jahren seinen Verpflichtungen bei der Krankenhausinvestitionsförderung nicht in ausreichendem Maße nachkommt. Das  schwächt  natürlich  die Krankenhäuser in unserem Land maßgeblich.“

Neuerdings widerspricht die Ministerin Forderungen nach einer höheren Investitionskostenförderung auch mit dem Argument, dass zunächst die Krankenhausstrukturen angepasst werden müssten, ehe man über eine bessere Förderung nachdenkt. Wann es endlich soweit sein soll, dazu schweigt sie.  In der Zwischenzeit lässt man von Seiten der Landesregierung die Krankenhäuser am langen Arm verhungern. Dadurch verändern sich die Krankenhausstrukturen ‚rein zufällig‘ durch Insolvenzen – eine Entwicklung, die es im Interesse einer hochwertigen, bedarfsgerechten und wohnortnahen stationären Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz eigentlich zu verhindern gilt. Die Schuld bei anderen zu suchen und dabei den eigenen Verpflichtungen nicht nachzukommen, ist maximal verantwortungslos.“, so Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz