Dr. Sylvia Groß (AfD) zum „Rettungsplan“ für Kliniken: Sicherstellungszuschläge können nur eine temporäre Maßnahme sein – tragfähige Strukturen schaffen!

Die Rhein-Zeitung berichtet über einen Rettungsplan der Landesregierung für kleine angeschlagene Kliniken in Rheinland-Pfalz.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Bis heute verneint die Gesundheitsministerin die völlig unzureichende Krankenhausinvestitionsförderung. Der Investitionsstau beläuft sich mittlerweile auf rund 600 Millionen Euro. Eine chronische Unterfinanzierung lässt sich nicht auf unbegrenzte Zeit kompensieren. Heute sehen wir das Resultat dieser Entwicklung.“ 

Dr. Sylvia Groß weiter: „Es ist zu begrüßen, dass die genannten sieben finanziell angeschlagenen Kliniken nun Hilfe erwarten können. Die vom Land nicht bedarfsgerecht geleistete Investitionsförderung wird allerdings auf die Kliniken selbst abgewälzt, da sie im Endeffekt die Sicherstellungszuschläge für angeschlagene Kliniken aufzubringen haben, ungeachtet der eigenen wirtschaftlichen Situation.“

Dr. Groß abschließend: „Wenn wir Krankenhausinsolvenzen künftig vermeiden wollen, darf der von allen Kliniken zu leistende Sicherstellungszuschlag nur eine temporäre Maßnahme sein. Parallel müssen nachhaltige Strukturen aufgebaut werden, die den Bedürfnissen der Patienten gerecht werden, gleichzeitig aber auch wirtschaftlich tragfähig sind. Hier ist die Landesregierung wider besseren Wissens viel zu lange untätig geblieben.“

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.