Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Landeshaushaltsgesetz 2021: Trotz SARS-CoV-2 andere wichtige Aspekte der Gesundheitspolitik nicht vergessen

Dr. Sylvia Groß zum Landeshaushalt 2021

In den anstehenden Plenarsitzungen des Landtages Rheinland-Pfalz soll mit dem Landeshaushaltsgesetz 2021 der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet werden.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der neue Haushalt steht hinsichtlich der Gesundheitspolitik an vielen Stellen im Zeichen der Eindämmung von SARS-CoV-2. Das ist ganz sicher richtig. Gleichwohl dürfen wir andere wichtige Aspekte der Gesundheitspolitik im Sinne der künftigen Sicherstellung einer hochwertigen, flächendeckenden, medizinischen Versorgung in unserem Land nicht vergessen.

Dr. Groß weiter: „So haben sich die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung im ländlichen Raum als unzureichend erwiesen oder werden, wie etwa im Falle der Landarztquote bei der Vergabe von Studienplätzen, erst in rund elf Jahren zu Erfolgen führen können. Diese Zeit haben wir nicht, hier besteht dringender Handlungsbedarf. Daher hat sich meine Fraktion erneut in einem Entschließungsantrag dafür ausgesprochen, angehende Mediziner, insbesondere auch solche, die ihr Studium bereits aufgenommen haben, mit der Vergabe von Stipendien zu fördern, wenn diese sich dazu verpflichten, nach erfolgreichem Abschluss eine Tätigkeit in einer von Unterversorgung betroffenen oder bedrohten Region aufzunehmen. Hierdurch könnte deutlich früher der erforderliche medizinische Nachwuchs gewonnen werden als etwa durch die Landarztquote.

Auch in der Pflege sehen wir Handlungsbedarf. Noch immer werden Pflegebedürftige, die ihre Pflege im Rahmen des Bezuges von Pflegegeld oder Kombinationsleistungen zu Hause, meist mit Unterstützung von Nachbarn, Freunden und Familie, selbst sicherstellen, durch die Regierenden in Bund und Ländern recht stiefmütterlich behandelt. Dabei erfährt gerade diese Form der Pflege ein hohes Maß an Akzeptanz und ist vor dem Hintergrund der begrenzten Leistungsfähigkeit der Sozialen Pflegeversicherung und des Mangels an Pflegkräften unverzichtbar. Daher hat meine Fraktion ihre Forderung nach einem Landeszuschuss zum Pflegegeld erneuert, um diese Gruppe der Pflegebedürftigen nachhaltig zu stärken.“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.