Dr. Sylvia Groß (AfD) Fazit zur Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und die Empfehlungen der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz

Am 27.11.2020 wird die Enquete-Kommission „Vorsorge-und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ des Landtages Rheinland-Pfalz, zu der zahlreiche Experten ihre Einschätzungen einbrachten, ihren Abschlussbericht diskutieren und verabschieden.

„Alle Mitglieder der Kommission waren sich einig, dass ein Engpass an Schutzausrüstung, wie im Rahmen der ersten Welle erkennbar, nicht mehr vorkommen dürfe. Die Lehre daraus“, so Dr. Horst Knopp, sachverständiges Mitglied der AfD-Fraktion, müsse sein, „umgehend Zivilschutzdepots in den Bundesländern und Stadtstaaten anzulegen.“

Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wir kritisierten auch den Kommunikationsstil der Regierungshandelnden. Angesichts einer relativ niedrigen weltweiten Infektions-Sterblichkeitsrate im Bereich von 0,2 Prozent, nachgewiesen in einer weltweit beachteten Studie, und der Feststellung des Expertenmitgliedes, Prof. Püschel, dass SARS-CoV-2 keine ‚besonders gefährliche Virusinfektion‘, kein Killervirus sei und die rein medizinische Problematik ähnlich einzuschätzen sei wie bei der Influenza, empfehlen wir den Regierungshandelnden, den von Angst- und Panikmache geprägten Kommunikationsstil durch eine evidenzbasierte, qualitativ hochwertige Krisenkommunikation zu ersetzen, die auch positive Aspekte, wie die niedrige Hospitalisierung-Rate und die sinkende Mortalität von Covid-19, thematisiert.“

Dr. Groß weiter: „Entscheidend für die weitere Entwicklung der Corona-Opferzahlen wird es sein, Risikogruppen deutlich besser zu schützen, als dies heute geschieht. Weder der Lockdown im Frühjahr noch der jetzige Lockdown waren in der Lage, die entsprechenden Einrichtungen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime oder Behinderteneinrichtungen ausreichend zu schützen. Neue Schutzkonzepte müssen schnellstmöglich überall eingeführt werden, z. B. die durchgehende Testung der Mitarbeiter und aller Besucher hin auf eine vorbestehende Corona-Infektion.“

Dr. Groß schließt: „Auch brauchen die Bürger mehr Transparenz und die bisherigen Meldezahlen müssen durch die Hospitalisierungs- und Intensivrate sowie die Sterbequote aller positiv auf Sars-CoV 2 Getesteten ergänzt werden. Das ist für die Bürger wichtig, die das Infektions-Geschehen einordnen möchten, ob es sich bei diesen Fall-Zahlen um infizierte, infektiöse, asymptomatische oder auch um erkrankte Personen handelt.“

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.