Die beiden Landtagsabgeordneten Matthias Joa und Dr. Jan Bollinger wenden sich gegen Pläne der EU-Kommission für eine neue Abgasnorm Euro 7. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joa erklärt: „Die deutsche Autoindustrie ist gerade dabei, mit viel Aufwand die Implementierung der Euronorm 6d abzuschließen. Zum 1. Januar wird sie für alle Neuzulassungen verbindlich. Nach dem Debakel mit Euro 5 ist Euro 6d wieder eine Meisterleistung automobiler Ingenieurkunst. Um die vielen Arbeitsplätze gerade in Rheinland-Pfalz nicht zu gefährden, die am Verbrennungsmotor hängen, ist aber nach Euro 6d ein Moratorium bei den Abgasnormen erforderlich. Wir dürfen den Verbrennungsantrieb nicht über den Umweg technischer Normen unmöglich machen oder durch Auflagen so verteuern, dass er keine Chance mehr im Wettbewerb hat. Aus dem gleichen Grund müssen auch die Vorgaben zum CO2-Flottenaustausch der Automobilindustrie wieder revidiert werden.“
Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger ergänzt: „Die Messungen zeigen, dass die Luft in unseren Städten so sauber wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Das gilt auch für die Stickoxide. Wir brauchen daher keinen umweltpolitischen Aktivismus der EU-Kommission bei den Abgasnormen. Die Produktion moderner Autos ist eine deutsche Leitindustrie mit Millionen von gut bezahlten Arbeitsplätzen, die fast vollständig von der Verbrennungstechnologie abhängen und von der Euro7-Norm bedroht werden. Wir widersprechen überzogenen Auflagen und Belastungen unserer Automobilindustrie und Autofahrer und fordern ein Bekenntnis zur individuellen Mobilität, zum Automobilstandort Deutschland und gegen Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Wir stehen für eine technologieoffene Förderung der Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien, einschließlich des Verbrennungsmotors und der Dieseltechnologie. Die Pläne für eine neue Euronorm 7 gehören beerdigt.“
Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
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