Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD) kritisieren die neue Diskussion um Diesel-Fahrverbote in Mainz

Laut Berichten der Allgemeinen Zeitung drohen, durch eine neue Klage der DUH, weiterhin Fahrverbote in der Stadt Mainz. Stadtratsmitglied Arne Kuster (AfD) stellte dazu fest: „Die Versicherung Oberbürgermeister Eblings, ein Dieselfahrverbot sei in weite Ferne gerückt, hat die Oberbürgermeisterwahlen nicht lange überdauert.“

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger erläuterte die Lage: „Die DUH stützt sich in ihrer Klage einzig auf Stickoxidmessungen durch einfache Passivsammler. Diese Passivsammler, das hat aber selbst die Landesregierung bereits auf eine Große Anfrage unserer Fraktion zugestanden, sind hinsichtlich der Messgenauigkeit und der zeitlichen Auflösung der Messung nicht genau genug. Die Standorte der Passivsammler in Mainz entsprechen zudem häufig nicht den Anforderungen der Immissionsschutzverordnung, außerdem sind sie fast immer zu nahe an der Fahrbahn. Die Messergebnisse eignen sich also überhaupt nicht zur Begründung weitreichender Maßnahmen wie eines Diesel-Fahrverbotes.“

Dr. Jan Bollinger erklärt abschließend: „Mit ihren Klagen hat die DUH bereits massiv der Wirtschaft und den Pendlern geschadet. Ich verstehe nicht, warum dieser Abmahnverein noch immer als gemeinnützig anerkannt ist.“

Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Arne Kuster ist Mitglied des Stadtrates in Mainz