Dr. Jan Bollinger verwies in der aktuellen Debatte darauf, dass der Beschluss, den Hochmoselübergang zu bauen, bereits 1971 gefasst wurde, „das ist mithin 48 Jahre her“.
Dr. Jan Bollinger weiter: „Wir dürfen so, das heißt in diesem Schneckentempo, nicht weitermachen.“ Als weiteres aktuelles Negativbeispiel nannte er die zweite Rheinbrücke bei Wörth, mit deren Planungen man 1998 begonnen hat.
Um Planungsverfahren zu beschleunigen, forderte Dr. Jan Bollinger, die Planungskapazitäten zu erweitern: „Ich erwarte von der Landesregierung in dieser Debatte Vorschläge, wie man die Gehaltsstrukturen und die Attraktivität der Ingenieurstellen so verbessert, dass man mehr Bauingenieure für den LBM bekommt.“
Weitere Forderungen des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion richteten sich an den Bund und an die EU. So dürften neue EU-Richtlinien nicht dazu führen, dass ein bestehender Planfeststellungsbeschluss unrechtmäßig werden würde.
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz