Dr. Sylvia Groß (AfD): Sinn und Unsinn einer Corona-Ampel

Die Landesregierung beabsichtigt, eine sog. Corona-Ampel als eine Art Warnsystem einzuführen. Hierdurch  soll an der jeweiligen Ampelfarbe die Intensität des Coronageschehens ablesbar sein. Ministerpräsidenten, Marie-Luise Dreyer, glaubt, dies sei „eine gute Geschichte“, um den Bürgern das Infektionsgeschehen transparenter zu machen.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Grund des neuen Ansinnens der Landesregierung ist offensichtlich eine rein nummerisch steigende Anzahl  an Neuinfektionen. Hier wird den Bürgern eine Scheindynamik vorgegaukelt; schließlich verschweigt die Landesregierung den Bürgern dabei stets die ständig massiv ausgeweiteten Testzahlen. Wo viel getestet wird, wird viel gefunden. Sie verschweigt weiterhin, dass prozentual betrachtet die Zahlen der Neuinfektionen bundesweit – und damit auch in Rheinland-Pfalz – ständig sinken.“

Dr. Groß weiter: „Der Mehrwert einer Corona-Ampel für den Bürger erschließt sich dabei nicht. Ganz davon abgesehen, dass ernstliche Zweifel daran bestehen, dass sich die Komplexität des Infektionsgeschehens, mit all’ seinen Facetten, derart vereinfacht in Form von Ampelfarben, darstellen lässt, stellt sich die Frage, welche Schlüsse der einzelne Bürger hieraus ziehen soll. Was bedeutet es für die Bürger, wenn die Ampel beispielsweise von grün auf gelb schaltet? Gelten dann wieder bestimmte Einschränkungen, über die sich der Bürger erst informieren soll? Transparenz wird hierdurch sicherlich nicht geschaffen, ganz im Gegenteil. Durch ein solches abstraktes Ampelsystem werden die Bürger eher verunsichert, als durch klare, verständliche Handlungsvorgaben.“

Dr. Groß erklärt: „Ginge es der Landesregierung tatsächlich um Transparenz für die Bürger, hätte sie eine repräsentative Studie begonnen, so wie wir es bereits im Plenum gefordert haben; die Transparenz über das Infektionsgeschehen hätte größer und aussagekräftiger nicht sein können. Leider hatte die Landesregierung hieran kein Interesse; über die Gründe darf spekuliert werden. Bis heute wurde, laut Robert Koch-Institut, von 14 Millionen Testungen eine Positivquote auf SARS-CoV-2 von 2,06% festgestellt. Die Zahl der Verstorbenen verharrt auf einem extrem niedrigen Niveau, aktuell befinden sich auf bundesdeutschen Intensivstationen 233 COVID-Patienten Eine Corona-Ampel zu etablieren ist jedenfalls – angesichts sinkender Infektionszahlen und eines kaum mehr wahrnehmbaren  Infektionsgeschehens – reiner Aktionismus.”

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz