Die vergangenen rund zweieinhalb Jahre haben Krankenhäuser und Arztpraxen vor außerordentliche Belastungen gestellt. Im ländlichen Raum kann die ambulante ärztliche Versorgung oftmals nur dadurch aufrechterhalten werden, dass viele Ärzte ihre …
Laut einem SWR Bericht haben die Klimaextremisten der „letzten Generation“ damit begonnen, ihre Anhänger in sogenannten „Workshops“ für ihre Klebe-Aktionen zu trainieren. Zuletzt wurden Verkehrsteilnehmer in Mainz durch die Klima-Chaoten …
Für die Jahre 2023 und 2024 ging die Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz bereits von einem überdurchschnittlich hohen Anstieg der Einnahmen aus. Nach dem neusten Änderungsantrag der Ampelfraktionen erhöhen sich die Mehreinnahmen …
Die Wirtschaftsprognose der EU-Kommission und der Analysten von Goldman Sachs sagen für das kommende Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,1 Prozent voraus. Damit soll die Konjunktur so stark wie …
Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Betreuungssituation in rheinland-pfälzischen Kitas ist alarmierend. Immer mehr Einrichtungen gleichen inzwischen eher Kinderverwahranstalten als pädagogisch wertvollen Erziehungs- und Lernorten. Schuld …
Zum Haushaltseinzelplan 07 erklärt Martin Louis Schmidt, Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Um die künftige Regionalpartnerschaft mit der Ukraine bestmöglich auszugestalten, fordert die AfD-Fraktion …
Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Trotz einer neuen Rekordzuwanderung im Jahr 2022 forciert die Landesregierung ihre realitätsferne und expansive Asylpolitik der offenen Türen und unbegrenzten Bleibemöglichkeiten. …
Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Der Schutz unserer Bürger und der öffentlichen Sicherheit vor Terror, Kriminalität und Katastrophen ist eine Kernaufgabe des Staates …
Das AfD-Paket ist durch umfassende Sparmaßnahmen gegenfinanziert und sieht Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Inneres und Katastrophenschutz, Familie und Bildung, sowie Kommunen, Energie und Forschung vor. Hierzu äußert sich Michael Frisch, …
Bereits in der Nacht von Freitag auf Samstag, den 09. auf 10.12.2022, wurde in Hermeskeil ein Zeitungszusteller von einem 24-jährigen Somalier mit einem Messer vorsätzlich angegriffen. Medienberichten zufolge wurde das …
