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Monat: Oktober 2022

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2022 > Oktober
BASF Arbeitsplatzabbau
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion) anlässlich der angekündigten Stellenstreichungen bei BASF

Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion fordert Arbeitsplatzsicherheit für BASF- Standort Ludwigshafen. Nachdem die hohen Energiepreise in Europa den Gewinn der BASF SE um 28 …

STIKO erklärt Pandemie für beendet
Coronakrise / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu jüngsten Äußerungen der STIKO; Wenn die Pandemie beendet ist, müssen auch die Maßnahmen beendet werden

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Prof. Dr. Thomas Mertens hat gegenüber dem Bayrischen Rundfunk erklärt, dass das Coronavirus mittlerweile endemisch und damit die Pandemie aus seiner Sicht beendet sei, …

Impfen muss freiwillig sein
Coronakrise / Gesundheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): STIKO bestätigt Bedenken gegen Impfzwang

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Prof. Dr. Thomas Mertens, erklärte kürzlich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass die STIKO eine zweite Boosterimpfung auch künftig nur bestimmten Risikogruppen empfehlen werde, eine …

Bildungsdefizite in Rheinland-Pfalz
Bildung / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Übergabe der Bildungspetition an die AfD-Fraktion: Bildungsdefizite sind eine schwere Hypothek für unser Land

Am Mittwoch, 2. November 2022 (13:45 Uhr) übergeben der Regionalelternbeirat Trier und die ARGE-SEB über 13.300 Unterschriften an die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Diese Unterschriften wurden im Rahmen der vom …

Messerangriff in Speyer
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu Messerangriff in Speyer: importierte Kriminalität greift um sich!

In Speyer griff Medienberichten zufolge, am Freitag dem 21.10.2022, ein Afghane zwei Frauen mit einem Messer an und verletzte diese schwer. Laut den Aussagen der ermittelnden Staatsanwaltschaft am 22.10.2022 sind …

AfD lädt Malu Dreyer in den Untersuchungsausschuss
Flutkatastrophe in RLP / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion / Umwelt

AfD-Fraktion lädt Ministerpräsidentin erneut im Untersuchungsausschuss vor

Die AfD-Fraktion hat beantragt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe 2021 vorzuladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und Ausschussobmann der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Michael Frisch: „Vor dem Hintergrund …

CDU für Kernkraft im Hunsrück
Energie / Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Windkönig vom Hunsrück heute für Kernkraft

Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung vom 19.10.22 fordert Ex-Landrat Bröhr, MdB nun den Deckel bei Energiepreisen. Ralf Schönborn, Sprecher der AfD-Fraktion für die Bereiche Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten …

Messermord Ludwigshafen
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Ludwigshafener Messermord muss Konsequenzen haben!

In Ludwigshafen wurden zwei Personen von einem Somalier mit einem Messer getötet und eine weitere Person schwer verletzt. Der Täter musste von Polizeibeamten durch den Gebrauch der Dienstwaffe gestoppt werden …

Wiederaufbau Ahrtal
Flutkatastrophe in RLP / Pressemitteilungen Fraktion / Umwelt

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) unterstützt Ahr-Landrätin und Bürgermeister: Innenminister Ebling muss Wiederaufbau des Ahrtals und Katastrophenschutz priorisieren!

Laut einer DPA-Meldung bitten die parteilose Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, sowie Bürgermeister von der Flut betroffener Ahr-Kommunen den neuen rheinland-pfälzischen Innenminister um Unterstützung bei der Bewältigung der Flutfolgen, …

Grenzschutz gegen illegale Einreisen
Asyl / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Landesregierung muss explodierende Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) rechnet bis Jahresende mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen temporäre Aufnahmestopps aufgrund Überlastung gelten, …

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Flughafen Hahn: Deutsche Interessen ZUERST!

Die Landesregierung schert sich nicht um Kommunismus-Opfer!

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