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Tag: 14. September 2022

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2022 > September > 14
Iris Nieland zu Entwurf Doppelhaushalt 2023/24
Abgeordnete / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion) zur Vorstellung der Landeshaushalts 2023/2024: In Krisenzeiten sparen anstatt Haushaltslöcher mit Rücklagen stopfen

Die Landesregierung hat am 13.09.2022 ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland äußert sich hierzu wie folgt: „In dem von der …

Linksextremismus bekämpfen
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): BKA sieht linksextreme Anschläge als größte Bedrohung in der Energiekrise und straft Faeser und SPD damit Lügen!

Medienberichten zufolge warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor Angriffen links-grüner Aktivisten gegen Atomanlagen, Gaspipelines und auf den gesamten Schwerlastverkehr und sieht die größte gewalttätige Bedrohung unseres Staates und unserer Bürger in …

Kulturlosigkeit der CDU
Kultur / Martin Schmidt / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) kritisiert CDU-Attacke gegen Landesdenkmalschutz: Über so viel Kulturlosigkeit kann man sich nur wundern!

„Da kann man nur den Kopf schütteln und sich über das Ausmaß an Kulturlosigkeit unter so manchen linksgestrickten Christdemokraten wundern!“ Mit diesen Worten kommentiert Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der …

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