Zum Inhalt springen
AfD – Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Menü
  • Startseite
  • Stellenangebote
  • Coronakrise RLP
    • Coronakrise in Rheinland-Pfalz
    • Positionspapier Coronakrise
  • Fraktion
    • Abgeordnete
      • Michael Frisch, MdL
      • Dr. Jan Bollinger, MdL
      • Iris Nieland, MdL
      • Damian Lohr, MdL
      • Joachim Paul, MdL
      • Martin Louis Schmidt, MdL
      • Ralf Schönborn
      • Peter Stuhlfauth
    • Kleine Anfragen
    • Enquete-Kommission
      • Enquete Tourismus
    • Termine
    • Stellenangebote
  • Themen
    • Arbeit, Rente und Soziales
    • Asyl
    • Bildung
    • Coronakrise
    • Demokratie
    • Energie
    • Familie
    • Wirtschaft & Infrastruktur
    • Gesundheit
    • Innere Sicherheit
    • Kultur & Tourismus
  • Presse
    • Pressemitteilungen Fraktion
    • Michael Frisch
    • Jan Bollinger
    • Iris Nieland
    • Damian Lohr
    • Joachim Paul
    • Martin Schmidt
    • Ralf Schönborn
    • Peter Stuhlfauth
  • Mediathek
    • Mediathek
    • Fraktionszeitung
    • Veranstaltungen
    • Downloads
  • Kontakt

Tag: 12. September 2022

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2022 > September > 12
AfD Klage erfolgreich
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Aufgrund der AfD-Klage: 84 Mio. € fließen in den Landeshaushalt zurück

Aufgrund einer Klage der AfD-Fraktion erklärte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz das Corona-Sondervermögen für teilweise verfassungswidrig. Nach Angaben des Finanzministeriums fließen nun knapp 84 Mio. € aufgrund dieses Urteils zurück in den …

Termine

Okt
12
Mi
14:00 Landtagssitzung
Landtagssitzung
Okt 12 um 14:00 – 19:30
Landtagssitzung
Okt
13
Do
9:30 Landtagssitzung
Landtagssitzung
Okt 13 um 9:30 – 19:30
Landtagssitzung
Kalender anzeigen
Hinzufügen
  • Zu Timely-Kalender hinzufügen
  • Zu Google hinzufügen
  • Zu Outlook hinzufügen
  • Zu Apple-Kalender hinzufügen
  • Einem anderen Kalender hinzufügen
  • Als XML exportieren

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Die Politik treibt Bürger und Wirtschaft in den Ruin!

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Gerüstet für den Notfall? AfD rechnet ab!

Joachim Paul (AfD-Fraktion): Zu DUMM zum ARBEITEN?!

Letzte Tweets Letzte Tweets

  • Allen Patrioten einen schönen Tag der Deutschen Einheit! https://t.co/yCgBEsHJy2
    , Oct 3
  • Nach 14 Monaten aufgetauchte Hubschrauberaufnahmen der #Ahrflutkatastrophe bringen Innenminister #Lewentz in Bedrängnis. @Michael_Frisch_: Erst mein Aktenbeiziehungsbeschluss führte zu Bekanntwerden. Minister Lewentz trägt Verantwortung für Verschleierung und muss zurücktreten! https://t.co/UxaLU2PHAI
    , Sep 30
  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Einsparungen des Bundes beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz: Ampel-Regierung gefährdet Menschenleben! https://t.co/W0ay0N9y2Q Medienberichten zufolge will der Bund mehr als 100 Millionen Euro beim ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/Z0fXRViknv
    , Sep 30
Besuchen Sie uns auf Twitter
Follow @AfD-Fraktion RLP

Kalender

September 2022
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  
« Aug    

Anschrift

AfD-Fraktion im Landtag RLP
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz
Telefon: 06131 – 208 – 3752

Schlagwörter

Innere Sicherheit Bildungspolitik Kultur Hochwasser Sport Feuerwehr Finanzen Damian Lohr Türkei Schule Wirtschaft Bildung Umwelt Integration Asyl Demokratie Gesundheit Kriminalität Corona Verkehr

NAVIGATION

  • Startseite
  • Pressemitteilungen Fraktion
  • Themen
  • Mediathek
  • Stellenangebote
  • Downloads
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Cookie-Richtlinie

Suchen

Soziale Medien

Facebook
Facebook
Twitter
Visit Us
Follow Me
YouTube
YouTube
Copyright © 2022 AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Cookie-Richtlinien
Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Wir gehen davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, aber Sie können sich abmelden, wenn Sie dies wünschen. Cookie EinstellungenAkzeptieren!
Datenschutz- und Cookie-Richtlinie

Datenschutz Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern, während Sie durch die Website navigieren. Von diesen Cookies werden die nach Bedarf kategorisierten Cookies in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, mit denen wir analysieren und nachvollziehen können, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies zu deaktivieren. Das Deaktivieren einiger dieser Cookies kann sich jedoch auf Ihr Surferlebnis auswirken.
Notwendig
immer aktiv
Notwendige Cookies sind für das reibungslose Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie enthält nur Cookies, die grundlegende Funktionen und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.
Nicht notwendig
Alle Cookies, die für das Funktionieren der Website nicht unbedingt erforderlich sind und die speziell zum Sammeln personenbezogener Benutzerdaten über Analysen, Anzeigen und andere eingebettete Inhalte verwendet werden, werden als nicht erforderliche Cookies bezeichnet. Es ist zwingend erforderlich, die Zustimmung des Benutzers einzuholen, bevor diese Cookies auf Ihrer Website verwendet werden.
Funktional
Funktionale Cookies helfen, bestimmte Funktionen auszuführen, wie das Teilen des Inhalts der Website auf Social-Media-Plattformen, das Sammeln von Feedback und andere Funktionen von Drittanbietern.
Performance
Leistungs-Cookies werden verwendet, um die wichtigsten Leistungsindizes der Website zu verstehen und zu analysieren, was dazu beiträgt, den Besuchern eine bessere Benutzererfahrung zu bieten.
Analytics
Analytische Cookies werden verwendet, um zu verstehen, wie Besucher mit der Website interagieren. Diese Cookies helfen dabei, Informationen zu Metriken wie Anzahl der Besucher, Absprungrate, Verkehrsquelle usw. bereitzustellen.
Werbung
Werbe-Cookies werden verwendet, um Besuchern relevante Anzeigen und Marketingkampagnen bereitzustellen. Diese Cookies verfolgen Besucher über Websites hinweg und sammeln Informationen, um maßgeschneiderte Anzeigen bereitzustellen.
Andere
Andere nicht kategorisierte Cookies sind diejenigen, die analysiert werden und noch nicht in eine Kategorie eingeordnet wurden.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN