Ralf Schönborn und Dr. Bollinger zu LEP IV

Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD) zur geplanten Änderung des Landesentwicklungsplans: Natur und Landschaft in Rheinland-Pfalz sollen auf dem Altar der Energiewende geopfert werden

Die Landesregierung hat ihre Änderungspläne für den Landesentwicklungsplan vorgelegt. Demnach dürfen Windkraftwerke zukünftig näher an Wohngebiete heranrücken. Der Mindestabstand wird auf 900m verringert, beim Repowering sogar auf 720m. Das Konzentrationsgebot …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger zu Flutkatastrophe an der Ahr

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD): Landesministerien bei Flutkatastrophe schlecht abgestimmt und mit Scheuklappen. Umweltministerin hat nicht gewarnt und sollte zurücktreten!

In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe an der Ahr am 14. und 15.07.2021 wurden wichtige Entscheidungsträger von ADD und Innenministerium über ADD-Präsident Linnertz, Innenstaatssekretär Stich und Innenminister Lewentz …

Dr. Jan Bollinger zur Bundes-PKS

Dr. Jan Bollinger (AfD): zur Bundes-PKS 2021: Grenzen schützen, ausländische Straftäter rückführen, bundesweite Dunkelfeldstudie, PKS erweitern!

Am 06.04.2022 wurde in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Bundes für das Erfassungsjahr 2021 vorgestellt. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vorerst positiv …