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Jahr: 2022

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2022
Tierversuche reduzieren
Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn / Umwelt

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes

Zu der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/3485) äußert sich Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) wie folgt: „Insgesamt starben 689.293 Tiere im Rahmen von Tierversuchen im …

Straßenausbaubeiträge endlich vollständig abschaffen
Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt Unterstützung der Verbände-Allianz für AfD-Forderung: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

Entgegen vergangener Prognosen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge würden zu einem Rückgang der Anwohnerbeiträge führen, muss die Landesregierung nun in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zugeben, dass das genaue Gegenteil …

Giftmüllgefahr im Rhein-Selz-Park
Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn / Umwelt

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Giftmüll- oder Politikstil-Skandal?

Auf dem ehemaligen Kasernengelände in Nierstein (jetzt: Rhein-Selz-Park) lagern laut vorliegender Gutachten seit vielen Jahren 1300 Tonnen Bauschutt mit hochgiftigen Stoffen wie Asbest, eine Hinterlassenschaft aus den bis 2009 hier …

Lewentz hat die Lage im Ahrtal falsch eingeschätzt
Flutkatastrophe in RLP / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion / Umwelt

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenminister Lewentz hat Lage an der Ahr offensichtlich völlig falsch eingeschätzt!

Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Obmann …

Wissenschaftszentrum an der Ahr
Flutkatastrophe in RLP / Kultur & Tourismus / Martin Schmidt / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion): Landesregierung verkennt große Chancen eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal

Die von der AfD-Fraktion unterstützte Forderung nach Einrichtung eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal wird von der Landesregierung klar abgelehnt. Dies hat eine am 1. Juni von der Klimaschutz- und …

Feuerwehrfahrzeuge beschaffen
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Feuerwehren durch zentrale Beschaffung von Einsatzfahrzeugen unterstützen!

In unserem Plenarantrag unter der Drucksache 18/3372 fordern wir die Einführung einer einfachen und rechtssicheren Sammelbestellung für Feuerwehreinsatzfahrzeuge, die Kommunen und Freiwillige Feuerwehren nachhaltig entlasten sollen. Dazu Dr. Jan Bollinger, …

Einsatzfahrzeuge der Blaulicht Familie
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Blaulichtstreit: Sinnlose Einschränkungen von zulässigen Blaulichtern beenden!

Bislang durften Rettungsdienst, Polizei und Feuerwehr so viele Blaulichter an ihren Einsatzfahrzeugen montieren, wie sie es für nötig hielten. Doch das Bundesverkehrsministerium hat mit Beschluss des Bundesrates den Blaulicht-Paragrafen geändert …

Giftmüll im Rhein-Selz-Park
Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn / Umwelt

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Giftmüllskandal im Rhein-Selz-Park: Land muss Planungsaufsicht übernehmen!

Anlässlich der Äußerungen von Umweltministerin Eder im Umweltausschuss des Landtags fordert die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das Land Rheinland-Pfalz auf, die Planungsaufsicht zu übernehmen und eine konkrete Zeitschiene vorzulegen. Beim …

Inflationsrate sehr hoch
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Inflation beginnt zu traben – Wann setzt sie zum Galopp an?

Der Euro erreichte gestern seinen höchsten Stand seit Ende April und setzt damit seinen Aufwärtstrend fort. Grund sind die Erwartungen hinsichtlich künftiger Leitzinserhöhungen der EZB. Diese werden vor dem Hintergrund …

Gesundheitsminister Hoch fordert neuer Anlauf für Impfpflicht
Coronakrise / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Vorstoß von Gesundheitsminister Hoch für Impfpflicht ist unangemessen und skandalös, gefährdet Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient!

Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), spricht sich weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Ein zentrales Impfregister sei hierfür nicht erforderlich. Vielmehr solle …

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): AfD kümmert sich – Feuerwehr zentral ausrüsten!

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Rhein-Selz-Park: Müll entsorgen, Belastungen prüfen

Damian Lohr (AfD-Fraktion): Unbezahlbar: SPD und Grüne sind Schuld an hohen Energiepreisen!

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  • Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes https://t.co/rWWT69XVhM #AfD #ltrlp https://t.co/W5riJb6Czp
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