Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht, wie aus …
Angesichts der sich ständig ändernden geltenden Bestimmungen der sog. Corona-Regeln fordert die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz einen Strategiewechsel. Statt 3-G, 2-G-Plus und 2-G soll nun einzig 1-G gelten, insbesondere vor dem …
Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich die Kosten dieser Maßnahme auf …
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen und Angehörige der SS töteten …
Die Veröffentlichung des Schwarzbuchs des Bundes der Steuerzahler verdeutlicht auch in diesem Jahr den verschwenderischen Umgang mit Steuergeld. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion …
In seiner Kleinen Anfrage „Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1334 wollte der 1. stellvertretende Vorsitzender und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger von der Landesregierung wissen, …
Angesichts steigender Covid-Infektionen und Inzidenzwerte sprechen einige Virologen und Politiker von einer vierten Coronawelle. Im Bereich der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen wird über die rasche Umsetzung der 2G-Regel zum besseren Schutz …
Der 1. Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger kritisiert den Vorschlag des Umweltbundesamtes, die Pendlerpauschale zu streichen: „In unserem Flächenland Rheinland-Pfalz mit seinen weiten ländlichen Räumen …
In unserer Großen Anfrage „Hochwasserkatastrophe in RLP Kommunikation, Warnung und Prävention“ unter der Drucksache 18/774 erhielten wir nach der Bitte um zeitliche Aufschiebung seitens der Landesregierung die Beantwortung der großen …
Laut dem hessischen Staatsgerichtshof steht das Corona-Sondervermögen des Landes Hessens nicht im Einklang mit der dortigen Verfassung. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich …
