16. November 2021 - AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2021 > November > 16

78 Prozent der Haftbefehle treffen nichtdeutsche

Dr. Jan Bollinger (AfD): fast 5.000 offene Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu Teils schwersten Delikten, Gesuchte zu 78% ausländische Staatsbürger!

In unserer Kleinen Anfrage unter der Drucksache 18/1372 wollten wir von der Landesregierung die Anzahl der offenen Haftbefehle in Rheinland-Pfalz in Erfahrung bringen. In ihrer Beantwortung unter der Drucksache 18/1565 …

Finanzen / Iris Nieland

Iris Nieland (AfD): Land nimmt über 41 Mio. € durch eigene Kredite ein. Einnahmen aus Negativzinsen des Landes verdeutlichen Schieflage in der Geldpolitik

Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht, wie aus …

Nachbesserung bei #Katastrophenschutz durch @innen_rlp: Neue Behörde, veränderte Zuständigkeiten, mehr Personal & bessere Ausrüstung. @Michael_Frisch_: Damit greift das Innenministerium alte AfD-Forderungen auf. #Landesregierung handelt endlich - wenn auch viel zu spät! https://t.co/HnoT02C6uV
, vor 4 Stunden
Bundesweite #Razzia gegen mutmaßliche #IS-Unterstützer auch in #RLP. Festnahmen von insgesamt 7 Personen mit unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten. @Michael_Frisch_: In Deutschland ist kein Platz für #Terrorismus. Nichtdeutsche Täter ausweisen, Einreisesperren verhängen! https://t.co/HOBiMj841A
, Jun 2
Ralf Schönborn, agrarpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion: #Agora Agrar gefährdet Landwirte in #RLP. Unsere #Bauern dürfen nicht Opfer der #Ökolobby werden: Erhöhung der Basisprämie statt grüner #Planwirtschaft. https://t.co/aWw0GqmCA8 https://t.co/nU1JWDK30Q
, Jun 1

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Tag: 16. November 2021

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