16. November 2021

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2021 > November > 16

78 Prozent der Haftbefehle treffen nichtdeutsche

Dr. Jan Bollinger (AfD): fast 5.000 offene Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu Teils schwersten Delikten, Gesuchte zu 78% ausländische Staatsbürger!

In unserer Kleinen Anfrage unter der Drucksache 18/1372 wollten wir von der Landesregierung die Anzahl der offenen Haftbefehle in Rheinland-Pfalz in Erfahrung bringen. In ihrer Beantwortung unter der Drucksache 18/1565 …

Finanzen / Iris Nieland

Iris Nieland (AfD): Land nimmt über 41 Mio. € durch eigene Kredite ein. Einnahmen aus Negativzinsen des Landes verdeutlichen Schieflage in der Geldpolitik

Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht, wie aus …

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Der Vertrauensvorschuss ist endgültig verbraucht – Ministerpräsidentin Dreyer muss ein Machtwort sprechen! https://t.co/sw70EilJGh Bereits am 11. Oktober hatte der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/i8IQ1OzGYt
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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kommunen durch das Land finanziell besser ausstatten – keine automatischen Steuererhöhungen für Investitionskredite! https://t.co/Lyw0U80GzP Am 12. Januar hat der damalige Innenminister Roger Lewentz in einem Schreiben an ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/RxgZdmd6Ec
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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Überregionales Kinderschutzzentrum für ganz Rheinland-Pfalz schaffen! https://t.co/9pTAnibei7 Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Sexueller Missbrauch von und s... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/chB0wDMtqe
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Tag: 16. November 2021

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