Michael Frisch zu Hendrik Hering

Michael Frisch (AfD) kritisiert Landtagspräsident Hering: Regierungskritik ist nicht strafrechtlich relevant!

Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer äußerte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2021 Michael Frisch kritisch zu den von der Landesregierung getroffenen unzureichenden „Schutzmaßnahmen” bei der Bekämpfung …

Uwe Junge zu Leitkultur

Uwe Junge: Für Landtagspräsident Hering ist „Leitkultur“ demokratiefeindlich: AfD-Fraktion sieht Parlamentspräsident in Erklärungsnöten

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus hat sich der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering eine inhaltlich-rhetorische Grenzüberschreitung zuschulden kommen lassen. Unserer Fraktion fehlt jegliches …

Lichtaktion für Friseure

Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Aktion „Friseure schlagen Alarm – Hilfeschrei und Lichtaktion“: Unternehmer besser unterstützen, Lockdown beenden!

Zur Lage im Frisörhandwerk  und zur Aktion „Friseure schlagen Alarm – Hilfeschrei und Lichtaktion“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Wenn der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Friseurhandwerk …

Landesglückspielgesetz

Dr. Jan Bollinger und Uwe Junge (beide AfD) zum Landesglücksspielgesetz: Wir werden keinen Restriktionen zustimmen, die nichts bewirken, aber Arbeitsplätze zerstören

Am Mittwoch steht das Landesglücksspielgesetz auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger, zieht im Vorfeld ein Resümee aus den bisherigen Beratungen: „In der parlamentarischen …