Iris Nieland zu den Plänen der zukünftigen Ampelkoalition

Iris Nieland (AfD) zu den Plänen der künftigen Ampelkoalition nach Aufweichung der Schuldenbremse: Wir brauchen keine neuen Schulden, wir brauchen mutige Köpfe!

Die Landesregierung will die in Art. 117 der Landesverfassung vorgesehene Begrenzung der Schuldenaufnahme für Rheinland-Pfalz aufweichen. Davor warnt der Geschäftsführer des Steuerzahlerbundes, Rene Quante mit den Worten: „Bereits die aktuelle …

Merkel versagen am Oster Lockdown

Michael Frisch (AfD) zur Rücknahme der „Osterruhe“ durch die Bundeskanzlerin: Entschuldigungen reichen nicht aus – politisches Totalversagen der Merkel-Regierung muss personelle Konsequenzen haben!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute die erst gestern verkündete Maßnahme einer sogenannten „Osterruhe“ zurückgenommen und sich für diesen Fehler im Bundestag und bei der Bevölkerung entschuldigt. Dazu äußert sich der …