Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert die neuen Einschränkungen für den Einzelhandel: “Die Regelung, dass ab einer Verkaufsfläche von 800 qm nur noch ein Kunde pro 20 Quadratmeter erlaubt …
Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …
Am 25.11.2020 kündigten die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken und ihr Staatssekretär Griese (beide Grüne) an, ihr Amt niederzulegen. Höfken möchte bis zum Jahresende im Amt bleiben, während Griese um die Versetzung …
Laut Pressemeldungen vom 25.11.2020 hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt, die AfD auf der im Dezember anstehenden Innenministerkonferenz „noch genauer unter die Lupe zu nehmen“. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion …
