Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Deutsch vor Regelunterricht

Joachim Paul und Michael Frisch (AfD) zu Baldauf-Vorschlag: Viele Fragen bleiben unbeantwortet – Verwaltungsvorschrift muss geändert werden – Deutsch vor Regelunterricht

Im Februar 2018 stellte die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz den Antrag „Deutsch vor Regelunterricht“ mit der Forderung, die Verwaltungsvorschrift „Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund“ vom 20. September …

Keine Verbote für Hotelübernachtungen

Martin Louis Schmidt (AfD) und Dr. Jan Bollinger kritisieren innerdeutsche Beherbergungsverbote: Hotellerie und Gastronomie sind keine Superspreader

„Innerdeutsche Beherbergungsverbote sind das letzte, was unsere Hotellerie und Gastronomie und der gesamte Tourismusbereich gerade jetzt gebrauchen können!“ Mit diesen Worten kritisiert der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Martin Louis …