Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD) fordern Orientierungsdebatte und Corona-Sonderausschuss: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering die Bedeutung …

Mehr Förderung in den Grundschulen

Michael Frisch (AfD) zur vorschulischen Bildung und Kinderbetreuung: Landesregierung muss dem dramatischem Kompetenzverlust bei Kindern dringend durch mehr KiTa-Fachkräfte, zielgenauere pädagogische Konzepte und eine Stärkung von Familien entgegen steuern

In der Online-Ausgabe der Allgemeinen Zeitung vom 17. Oktober 2020 warnt Lars Lamowski, stellvertretender Vorsitzender des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) in Rheinland-Pfalz, dass vielen Kindern beim Schuleintritt inzwischen absolut …

Kirn, Gewalt von syrischen Flüchtlingen

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!

Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …

Steigende Kriminalität von Zuwanderern

Heribert Friedmann (AfD) zum aktuellen BKA-Bericht: Ca. 1,7 Millionen Zuwanderer haben 63.848 Straftaten in nur 3 Monaten begangen!

Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, …