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Tag: 6. Oktober 2020

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2020 > Oktober > 06
Grüne Politik lähmt den Verkehr
Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Streit zwischen Marco Weber und den Grünen zur Verkehrspolitik: AfD setzt sich für leistungsfähige Infrastruktur ein!

In der Ampelkoalition kracht es gewaltig. Grund dafür ist ein Streit zwischen Marco Weber und den Grünen zur Verkehrspolitik. Die Grünen fordern, bei Planungen für Autobahnen und Bundesstraßen grundsätzlich zu …

Großhochzeit durch Verwaltungsgericht verhindert
Coronakrise / Damian Lohr / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger und Damian Lohr (AfD) zum Urteil des VG Koblenz gegen Neuwieder Großhochzeit: erneuten Lockdown verhindern!

Das Koblenzer Verwaltungsgericht hatte in einem am 29.09. veröffentlichten Urteil den Eilantrag eines Festhallenbetreibers aus Engers zurückgewiesen und eine Hochzeitsfeier mit bis zu 250 Personen untersagt.   Hierzu der parlamentarische …

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz
Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger zum Nahverkehrsgesetz: Organisationsreform gescheitert, wichtige Fragen in die Zukunft verschoben

Laut Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, sieht die AfD das Nahverkehrsgesetz in der vorliegenden Form kritisch. Dr. Jan Bollinger: „Schon jetzt können wir festhalten, dass die Landesregierung an …

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