AfD schützt die Rechtstaatlichkeit

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Ablehnung des Entschließungsantrags zur Beteiligung des Landtags an Corona-Maßnahmen: Altparteien versagen, nur AfD schützt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!

Auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Beschluss des saarländischen Verfassungsgerichtshofs und des Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Entschließungsantrag in die heutige Sondersitzung des Plenums …

Islamisten machen Stimmung gegen Kita in Koblenz

Joachim Paul (AfD): AfD verurteilt Drohungen gegen Mitarbeiter der Koblenzer KiTa und Stimmungsmache der Aktivisten der gut organisierten Pro-Erdogan und Islamisten-Szene – Thematisierung im Innenausschuss

Aufgrund massiver Drohungen gegen Mitarbeiterinnen einer Koblenzer Kita musste die Einrichtung im Zuge einer Vorsichtsmaßnahme vorübergehend geschlossen werden. Eltern hatten zuvor den Vorwurf erhoben, dass es in der Kita zu …