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Tag: 17. September 2020

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2020 > September > 17
Michael Frisch zum Corona-Sondervermögen
Abgeordnete / Bildung / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD) zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts: Landesregierung auf finanziellen Irrwegen

Auf der heutigen Plenarsitzung wurde der zweite Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch äußert sich hierzu wie folgt: „Die Landesregierung ist mit ihrem Nachtragshaushalt auf finanziellen …

Bodycams dürfen nicht durch Überregulierung ihre Wirkung verlieren
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion / Uwe Junge

Uwe Junge (AfD): Bodycams dürfen nicht durch Überregulierung ihre Wirkung verlieren!

In der heutigen Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz um die Novellierung des Polizei- und Ordnungsrechts (POG), wurde seitens der AfD-Fraktion vor allem die Überregulierung des Bodycam-Einsatzes in der Arbeit der rheinland-pfälzischen …

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