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Tag: 10. September 2020

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2020 > September > 10
Kriminelle Ausländer abschieben
Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion / Uwe Junge

Uwe Junge (AfD) zur Strafverfolgungsstatistik: Kriminelle Ausländer endlich konsequent abschieben!

Am 04.09.2020 stellte der Justizminister die Strafverfolgungsstatistik von Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 vor. Laut dem Justizministerium in Rheinland-Pfalz hat der Anteil ausländischer bzw. staatenloser Verurteilter an den Verurteilten insgesamt  …

Kommunale Straßen in Rheinland-Pfalz im schlechten Zustand
Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Gutachten des Rechnungshofes: Endlich sind konkrete Zahlen zum schlechten Zustand der Kommunalstraßen da

Der Landesrechnungshof hat ein Gutachten vorgelegt, nach dem bei den kommunalen Straßen in Rheinland-Pfalz ein Sanierungsstau von 1,1 Milliarden Euro besteht. Dr. Jan Bollinger begrüßte das Gutachten: „Wir haben uns …

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