Der angekündigte, wohl weitgehende US-Abzug aus Spandalehm wird bis zu 4.000 Soldaten und bis zu 800 deutsche Zivilbeschäftigte betreffen. Nach Medienberichten sollen alle F16-Kampfflugzeuge nach Italien verlegt werden, was auf …
Nachdem es andere Bundesländer (NRW, Bayern und Hessen) vorgemacht haben, wurde nun auch in Rheinland-Pfalz ein Transportverbot erlassen und damit der AfD-Forderung aus dem Jahr 2019 entsprochen. Hierzu äußert sich …
Wie der SWR heute berichtet, kommen von den 20 höchst verschuldeten Städten und Kreisen in Deutschland inzwischen elf aus Rheinland-Pfalz – so viele wie noch nie. Auf Platz eins bei …
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz fordert bei evtl. bevorstehenden Gewaltexzessen wie in Frankfurt oder Stuttgart mehr Polizeipräsenz in den Innenstädten, aber ein deeskalierendes Vorgehen der Polizei. Das bedeutet, dass die Polizei …
Ein mehrfach polizeibekannter Pakistani wurde am Dienstag, 21.07.20 wegen Anzüglichkeiten und Annäherungsversuchen gegenüber Kindern in Treis-Karden im Kreis Cochem-Zell kurzfristig festgenommen, nachdem er sich der Polizei zuvor durch Flucht entzogen …
Zur Schließung der Basis von Ryanair am Flughafen Hahn erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Wir haben schon mehrfach im Ausschuss gefordert, dass die Landesregierung überprüft, ob …
Vergangenes Wochenende kam es erneut zu Krawallen in deutschen Innenstädten. Mediale Aufmerksamkeit erregten insbesondere die Ausschreitungen in Frankfurt. Die Akteure weisen nach ersten Hinweisen die gleichen Profile auf, wie die …
In Rheinland-Pfalz sind in den ersten sechs Monaten des Jahres so viele neue Windräder aufgestellt worden wie in kaum einem anderen deutschen Bundesland. Wie aus einer Auswertung der Berliner Fachagentur …
Der Bund plant mit 11,6 Milliarden Euro einen Rekordgewinn mit neuen Schulden. Dieselbe Methode wird auch in Rheinland-Pfalz angewendet, wie aus der Anfrage (Drucksache 17/10734, s. Anlage) von Iris Nieland …
Zum Start der Waldzustandserhebung für Rheinland-Pfalz hatte Umweltstaatssekretär Thomas Griese die Forderung nach einer Waldklimaprämie erneuert. Griese forderte eine finanzielle Unterstützung für eine „klimastabile Bewirtschaftung” des Waldes aufgrund der Schäden …
